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Neue "Knöllchen" für Verkehrsordnungswidrigkeiten in Spandau und Marzahn-Hellersdorf

Ab sofort werden in den Bezirken Spandau und Marzahn-Hellersdorf neue Verwarnungsgeldangebote von den Angestellten der Verkehrsüberwachung des Ordnungsamtes an falsch parkenden Fahrzeugen ausgestellt. Diese gelten gleichzeitig als Überweisungsaufforderung und ersetzen das Verwarnungsgeldangebot, das bisher dem Bürger zusätzlich zur Mitteilung am Fahrzeug auf dem Postweg zugestellt wurde.

Die Umstellung erfolgt aufgrund der Einführung einer neuen Technik. Die alten Geräte zur Anzeigenaufnahme wurden durch neue, moderne ersetzt. Deren Beschaffung erfolgte in Zusammenarbeit mit den Berliner Bezirken, der Bußgeldstelle des Polizeipräsidenten in Berlin und dem IT-Dienstleistungszentrum Berlin (ITDZ Berlin). In Spandau und Marzahn-Hellersdorf werden bereits seit dem 31.Oktober die neuen Geräte im Probebetrieb eingesetzt und die weißen Verwarnungsgeldangebote ab sofort verteilt. Findet der Bürger an seinem Fahrzeug ein ihm unbekannt erscheinendes "Knöllchen", sollte er es nicht unbeachtet lassen, denn ab diesem Zeitpunkt kann er innerhalb von einer Woche das Angebot durch Zahlung annehmen; anderenfalls droht ein Kostenbescheid gegen den Halter. Alle datenschutzrechtlichen Bestimmungen werden mit dem neuen Ausstellungsverfahren berücksichtigt.

Über das IT-Dienstleistungszentrum Berlin

Das IT-Dienstleistungszentrum Berlin (ITDZ Berlin) ist als Anstalt des öffentlichen Rechts ein eigenständiges Unternehmen und finanziert sich aus seiner eigenen Leistungserbringung. Seine Aufgaben umfassen die Unterstützung der Berliner Verwaltung beim Einsatz der Informations- und Kommunikationstechnik und die Bereitstellung umfassender IT-Dienstleistungen. Das ITDZ Berlin betreibt und vermarktet für Berlin das Data-Center, das Landesnetz, das Druckzentrum sowie Dienstleistungen für die Beschaffung, Beratung sowie Projektierung von IT- und Telekommunikationsdiensten. Der Umsatz betrug 2005 insgesamt 98,07 Mio. Euro. Das ITDZ Berlin wird durch den Vorstand Herrn Dipl.-Ing. Konrad Kandziora vertreten.